Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, hat TikTok aufgrund der Verbreitung von Desinformationen nach dem Angriff der Hamas auf Israel öffentlich gerügt. Damit reiht sich das beliebte Kurzvideo-Netzwerk in die Liste der von Breton kritisierten Plattformen ein, zuvor hatte er bereits Twitter und Facebook dazu aufgefordert, Maßnahmen gegen Desinformationen zu ergreifen.
TikTok unter Druck: Verstärkte Maßnahmen gegen Desinformation gefordert
Laut Berichten hat Thierry Breton, der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, den CEO von TikTok aufgefordert, innerhalb von 24 Stunden verstärkte Maßnahmen zu ergreifen, um illegale und schädliche Inhalte von der Plattform zu entfernen. TikTok muss den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und Desinformationen konsequent bekämpfen. Andernfalls drohen dem Unternehmen empfindliche Geldbußen. Mit dieser Warnung schließt sich TikTok anderen Plattformen an, die von Breton wegen ihrer unzureichenden Aktivitäten im Gaza-Konflikt ermahnt wurden.
Deutsche Justiz fordert Maßnahmen gegen Hass im Netz
Der Kampf gegen Hass und Hetze im Netz gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Obwohl eine nationale Meldepflicht für strafrechtlich relevante Inhalte auf großen Plattformen wie Google, Meta, TikTok und Twitter anfangs unwahrscheinlich erscheint, setzt die deutsche Politik weiterhin auf ein umfassendes Vorgehen gegen diese Herausforderung.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das bereits in Deutschland in Kraft ist und zukünftig größtenteils aufgehoben wird, zeigt die Entschlossenheit der deutschen Justiz im Kampf gegen Hass im Netz. Das Bundesamt für Justiz handelt konsequent, indem es Bußgeldverfahren gegen Plattformen wie Telegram und X fortsetzt, um ein klares Signal zu senden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Notwendigkeit eines ganzheitlichen Vorgehens gegen Hass im Netz
Das deutsche Justizministerium betont die Wichtigkeit eines umfassenden Vorgehens gegen Hass im Internet. Es ist nicht ausreichend, nur einzelne Plattformen zu ermahnen oder Bußgelder zu verhängen. Stattdessen müssen alle großen Plattformen ihre Verantwortung wahrnehmen und entschlossen gegen Desinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Die aktuelle Kritik an TikTok und anderen Plattformen unterstreicht die fortwährende Bedeutung des Kampfes gegen Desinformationen und Hass im Internet. Die Forderung nach verstärkten Maßnahmen seitens der EU-Kommissare und der deutschen Justiz ist ein bedeutender Schritt in die richtige Richtung, um diese Herausforderungen anzugehen. Nur durch ein gemeinsames und entschlossenes Vorgehen können wir eine sicherere und vertrauenswürdigere Online-Umgebung schaffen.
